Forum für Erwerbslose: ALG I - ALG II - Hartz IV

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin ein Familienvater und habe zwei Kinder bin selbständig und bekomme aufstockend Harz IV. Wir versuchen alles um aus Harz IV heraus zu kommen. Es ist jedoch nicht einfach. Ich sitze jetzt mit meiner Familie im kalten (auch kein heißes Wasser) weil ich kein Geld habe um Heizöl zu kaufen, das Geld für Heizöl würde ich zwar von der ARGE zurück bekommen, jedoch habe ich kein Geld um das Öl vorher zu bezahlen und auf Rechnung bekomme ich nichts. Das ich für mich ganz klar würdelos und Folter an uns und meinen Kinder die durch unsere Regierung ausgeübt wird, wirklich traurig. Meine Familie und ich sind Gott trotzdem dankbar das wir in Deutschland leben und alle hier geboren sind. Ich bin auch stolz zu diesem Land zu gehören. Jedoch finde ich es eine Schande was unsere Regierung mit den Harz IV Empfängern macht, zumal besonders Deutschland ein Vorbild in der Welt sein sollte. In der Menschenrechtskonvention (EMRK) Art.3 und in der Ani-Folter-Konvention der Vereinten Nationen hat Deutschland erklärt keine Menschen zu foltern. Die Regierung sollte sich diese Konvention die sie ja unterschrieben hat, mal durchlesen und zwar:

Laut der UN-Antifolterkonvention ist jede Handlung als Folter zu werten, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person "vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden" zufügen oder androhen, um eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen. Die Folter ist international geächtet, in Deutschland ist das Foltern einer Person eine Straftat.

Im innerstaatlichen Recht der Bundesrepublik Deutschland ist ein Verbot der Folter verfassungsrechtlich in Artikel 1 Absatz (1) GG:

"Die Würde des Menschen ist unantastbar."

usw. es gibt noch einige Erklärungen unserer Regierung, wogegen Harz IV verstößt.

Wenn unsere Politiker wirklich für unsere Kinder und unser Land was tun wollen, dann sollten sie sich erst einmal mit unseren Gesetzen befassen und warum wir diese haben. Denn Harz IV macht die Hilfeempfänger ganz klar zu Objekten staatlichen Handelns , das ist aber in Deutschland verboten. Der Schutz der Menschenwürde sei im Grundgesetz absolut, d. h., er dürfe nicht gegen andere Rechte, auch nicht gegen das Recht auf Leben oder die Menschenwürde Dritter, abgewogen werden, da sonst die Objektformel verletzt werde. Sie verbietet es dem Staat, eine Person zum Objekt staatlichen Handelns zu machen. Aber Harz IV ist ja auch durch einen vom Gesetz jetzt verurteilten Straftäter (Harz) und unserer Regierung erstellt worden. Traurig das so etwas in Deutschland nach Wissen um Menschenunwürdige Behandlungen (Hungern, Frieren, Verachtung usw.) im zweiten Weltkrieg überhaupt noch möglich ist.

Wenn die Politiker weiter mit Straftätern von Morgen zusammen arbeiten und sich über die Menschenwürde in Deutschland hinweg setzen, kann ich nur sagen unsere armen Kinder.

Ich hoffe für uns alle das wir bald einen Kanzler bekommen der noch die Bedeutung von Einigkeit, Recht und Freiheit sowie Menschenwürde kennt. Er sollte auch mit offenen Augen durch unser Land gehen um zu sehen was unserem Land und der Jugend (unserer Zukunft) fehlt. Klar sollte dem Kanzler auch sein wo Investitionen gebraucht werden. Denn ein Staat der nur in Großkonzerne und schlaue Kinder investieren will, wird nicht lange leben, denn diese Leute bezahlen keine oder nur sehr wenig Steuern. Deshalb sollte der Kanzler nicht vergessen das die kleinen Leute, wenn sie Arbeit haben auch die meisten Steuern zahlen.

Mit freundlichen Grüßen

D. D.